Berlin, 03.03.2016

Download Pressemitteilung vom 03.03.16

Vorstellung der RSA Allianz in Berlin:
Mehr Fairness im Gesundheitswesen durch Optimierung des Morbi-RSA –
Wegfall der EMR-Zuweisung als Einstieg in eine Reform des Finanzausgleichs

Heute hat die RSA Allianz, ein aus 12 Krankenkassen bestehendes kassenartenübergreifendes Bündnis, das sich im Interesse eines fairen Finanzierungssystems des Gesundheitswesens zusammengeschlossen hat, in der Bundespressekonferenz Reformvorschläge für eine

Verbesserung der Finanzierung des Gesundheitssystems präsentiert.

Aus den drei Kassenarten IKKn, Ersatzkassen und BKKn stellten die Vorstände Wolfgang Schnaase, BKK Mobil Oil, Dr. Christoph Straub, BARMER GEK und Peter Kaetsch, BIG direkt gesund, die Allianz und ihre Ziele vor.

Wolfgang Schnaase, Vorstand der BKK Mobil Oil und Sprecher der RSA Allianz, erläuterte zur Motivation, diese zu gründen:

„Der RSA Allianz ist es ein dringendes Bedürfnis, Schwachstellen im bestehenden
Finanzierungssystem zu benennen, Fehlanreize aber eben auch vorhandene Potentiale und Gestaltungsmöglichkeiten zu identifizieren und der Politik diesen Handlungsbedarf
aufzuzeigen. Die Allianzmitglieder sehen im Morbi-RSA grundsätzlich ein seit sieben Jahren bewährtes Finanzierungsinstrument, es bedarf aber konkreter Reformschritte, um die
ursprünglichen Ziele – Verteilungsgerechtigkeit und Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs – zu erreichen.“

Dr. Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der BARMER GEK, beschreibt die Schwachstellen des Finanzierungssystems:

„Es bestehen weiterhin Schwachstellen im Morbi-RSA, die zu Wettbewerbsverzerrungen unter den gesetzlichen Krankenkassen führen. Im Ergebnis stellen wir eine extrem unterschiedliche Entwicklung der Rücklagen der Kassen fest. Zudem zeichnet sich bereits heute eine deutliche Spreizung der individuellen Zusatzbeitragssätze der Kassen ab, die bei weitem nicht allein durch die Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Kassen begründet ist. Damit die Verwerfungen sich nicht fortsetzen und womöglich die Stabilität des Systems und damit die hohe Qualität der medizinischen Versorgung gefährden, fordert die RSA Allianz weitere Reformschritte beim Morbi-RSA.“

Im konstruktiven Dialog und auf Basis einer unabhängigen wissenschaftlichen Begleit-
forschung geht es darum, konkrete Reformschritte anzustoßen und mit zu gestalten.
Dazu hat die Allianz das IGES Institut mit der Erstellung von Gutachten beauftragt.

Prof. Dr. Gerd Glaeske, Universität Bremen, und Dr. Karsten Neumann, IGES Institut, stellten ein im Auftrag der RSA Allianz erstelltes Gutachten vor, welches sich mit Surrogaten

(Hilfsgrößen zur Berechnung der Zuweisung aus dem RSA) – hier insbesondere die
Berücksichtigung von EMR (Erwerbsminderungsrenten) –  wissenschaftlich auseinander-
gesetzt hat:

„Ein Verzicht auf den Surrogatparameter EMR würde zu einer Erhöhung der Chancengleichheit führen. Im Gutachten konnte nachgewiesen werden, dass die Zuweisungsgenauigkeit dadurch nicht beeinträchtigt, also die bedarfsgerechte Zuweisung für Versicherte mit einer EMR

weiterhin sichergestellt wäre, das System aber einfacher und verzerrungsfreier würde.“

Peter Kaetsch, Vorstandsvorsitzender der BIG direkt gesund, weist daraufhin, dass dieser Reformschritt als Einstieg in eine umfassende Reform zu sehen ist:

„Das heute vorgestellte Gutachten und die Empfehlung, auf die Hilfsgröße EMR zu verzichten, zeigt eine konkrete Möglichkeit auf, mit der Reform des Morbi-RSA im Interesse eines fairen und gerechten Wettbewerbs zu beginnen. Diese Forderung wird nun in den nächsten Tagen und Wochen intensiv mit BMG und Politik diskutiert werden und wird als Einstieg in eine umfassende Reform des Morbi-RSA gesehen. Hier werden die Themen Hochrisikopool zum Ausgleich von Hochkostenfällen sowie die Berücksichtigung regional unterschiedlicher Kosten-
situationen zu klären sein.“

Das IGES Gutachten steht Ihnen auf der Homepage der Allianz unter www.rsa-allianz.de
ebenso zur Verfügung wie Fotos der Pressekonferenz.
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Georg Ehrmann gerne unter 0170/1600732 oder
ehrmann@ovbconsulting.de zur Verfügung.